Neue Ungleichheiten? Rüstung und Sozialabbau

Vortrag mit Jürgen Wagner (IMI) 3.11.2025 18:00 – 19:30 Uhr VHS Bonn - Mülheimer Platz 1, großer Saal, 53111 Bonn

 Die Debatten um die Bereitstellung neuer Geldmittel für die Bundeswehr und Verteidigung allgemein sowie die geplante Aufnahme neuer Schulden in diesem Zusammenhang werfen auch Fragen nach sozialer Sicherheit auf. Infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine wurde das größte Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eingeleitet. Zuerst über das sogenannte „Sondervermögen“ – also Schulden – und nun über die Aussetzung der Schuldenbremse werden die Militärausgaben in einem Ausmaß erhöht, das bislang für unvorstellbar gehalten wurde. Durch immense jährliche Zuwächse sollen die Militärausgaben nach aktuellen Planungen bis 2029 auf rund 30 Prozent (rechnet man die Ausgaben für militärrelevante Infrastruktur hinein sogar über 40%) des gesamten Bundeshaushaltes steigen.

Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit dieser Ausgaben wird überhaupt nicht mehr gestellt und stattdessen eine dramatische Militarisierung nahezu sämtlicher Gesellschaftsbereiche in Kauf genommen. Vor allem aber werden die kosten dieser Aufrüstung den jetzt bereits lautstark erhobenen Forderungen, zur Re-Finanzierung vor allem die Axt bei den Sozialausgaben anzusetzen, weiter Rückenwind verleihen. Kanonen statt Butter lautet die neue vor allem auch von den arbeitgebernahen Wirtschaftsinstituten ausgegebene Devise!

Der Politikwissenschaftler Jürgen Wagner spricht über die bisherigen Überlegungen und deren möglichen Folgen. Im Fokus steht die Frage, ob Rüstung zur Vertiefung von Ungleichheit in Deutschland beitragen wird. Jürgen Wagner ist Politikwissenschaftler und geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Jüngste Buchveröffentlichung: Im Rüstungswahn: Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung (Köln: PapyRossa)

DFG-VK Bonn-Rhein-Sieg in Kooperation mit der VHS Bonn

https://www.vhs-bonn.de/programm/politik-wissenschaft-und-internationales.html?action%5B143%5D=course&courseId=484-C-L1316&rowIndex=0